Gemeinde Schönaich

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Bebauungsplan "Max-Eyth-Straße/Hegnerweg, 1 Änderung"

- Öffentliche Bekanntmachung des Planänderungsbeschlusses
  gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Feststellung des Planänderungsentwurfs
- Beschluss der öffentlichen Auslegung des Planänderungsentwurfes
   gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) und
   § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem.
   § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) und
   § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
 
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 03.11.2020 folgenden Beschluss gefasst:
 

  • Die Gemeinde Schönaich ändert den Bebauungsplan „Max-Eyth-Straße / Hegnerweg“ im Bereich des Flurstücks 4814, Hegnerweg 21. Die Änderung erfolgt im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. Der Bebauungsplan führt die Bezeichnung „Max-Eyth-Straße / Hegnerweg, 1. Änderung“
  • Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Planänderungsentwurf mit Lageplan und Umfassungsgrenze des Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020. 
  • Dieser Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen. 
  • Der Bebauungsplan „Max-Eyth-Straße / Hegnerweg, 1. Änderung“ wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gleichzeitig im Entwurf festgestellt. Grundlage hierfür sind der Planänderungsentwurf mit Lageplan und Umfassungsgrenze des Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020, dem Textteil mit örtlichen Bauvorschriften des Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020 sowie die Begründung des Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020. 
  •  Der Planänderungsentwurf wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB  und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (beschleunigtes Verfahren) zusammen mit der Begründung auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB am Verfahren beteiligt. 
  •  Die öffentliche Auslegung des Planänderungsentwurfes wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

 
           
Die Planunterlagen des Bebauungsplanänderungsentwurfes und die Begründung liegen gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit von
 
Freitag 20.11.2020 bis einschließlich Montag 21.12.2020
 
auf dem Rathaus Schönaich, Bauamt, vor dem Zimmer 102 öffentlich zur Einsichtnahme aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde Schönaich abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
 
Anlass und Zweck der Bebauungsplanänderung:
Zwei Eigentümer des Grundstücks Hegnerweg 21 haben für einen Teilbereich des Bebauungsplans “Max-Eyth-Straße / Hegnerweg“ eine Änderung des Bebauungs-plan beantragt. Grundlage hierfür ist eine im Rahmen einer Bauvoranfrage Mitte letzten Jahres mit der Gemeinde und dem Landratsamt abgestimmte Neubebauung des Grundstücks Hegnerweg 21 mit zwei Doppelhäuser und 4 Garagen.
 
Das Flurstück 4814, Hegnerweg 21, befindet sich im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes Max-Eyth-Str. / Hegnerweg aus dem Jahr 1976. Der Bebauungsplan sieht ein allgemeines Wohngebiet mit zweigeschossiger (rückwärtig eingeschossiger) Bebauung und eine Dachneigung zwischen 20 und 30 ° vor. Die GRZ beträgt 0,4 und die GFZ 0,8.
 
Der Bebauungsplan von 1976 sieht eine Verschwenkung der Trassenführung des Hegnerweges vor, die auf Höhe des Grundstückes mit der Flurnummer 4814 dessen nördlichen Bereich quert. Da diese Verschwenkung des Hegnerwegs bereits bei der Errichtung des derzeitigen Bestandsgebäudes im Jahr 1964 geplant war, musste der Baukörper samt Nebengebäuden so platziert werden, dass die geplante Verschwenkung des Hegnerwegs möglich bleibt.
 
In den darauffolgenden Jahren wurde die vormals geplante Verschwenkung des Hegnerwegs aber wieder verworfen mit der Folge, dass das 1.056 m² große Grundstück nach heutigen Maßstäben ein deutlich zu kleines Baufenster hat. Der Hegnerweg wurde zwischenzeitlich dem bestehenden Verlauf entsprechend erstmalig vollständig ausgebaut und das Gebäude bzw. das Baufenster sitzt nun mittig im Grundstück.
 
Die sowohl mit der Gemeinde als auch mit dem Landratsamt abgestimmte Neubebauung mit 2 Doppelhäusern und 4 Garagen reicht weit über das bestehende Baufenster hinaus, weicht daher in einem wesentlichen Punkt vom geltenden Bebauungsplan ab und entspricht somit formell nicht mehr den Grundzügen der Planung. Das Landratsamt verlangt daher eine entsprechende Änderung des Bebauungsplans.
 
Plangebiet
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 4814 und 8734/1, Hegnerweg 21.
 
Beschleunigtes Verfahren
Die Durchführung des Bebauungsplanänderungsverfahrens ist im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Absatz 1 BauGB und damit in einem einstufigen Verfahren vorgesehen. Beim beschleunigten Verfahren fallen beispielsweise zeit- und kosten-aufwendige förmliche Umweltprüfungen weitgehend weg. Auch die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wird gestrafft. Anwendbar ist das beschleunigte Verfahren unter anderem für Bebauungspläne der Innenentwicklung bis zu einer Grundfläche von bis zu 20.000 Quadratmetern.
 
Von daher konnte der Gemeinderat in gleicher Sitzung neben dem formellen Aufstellungsbeschluss auch den Entwurf des Bebauungsplans beschließen.
 
 
Schönaich, den 12.11.2020
 
gez. Dr. Schamburek
Bürgermeister

 
 
 
Anlage: 

- Planänderungsentwurf des Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020
- Textteil mit örtlichen Bauvorschriften des Planungsbüros Lutz + Partner vom
   21.10.2020
- Begründung Planungsbüros Lutz + Partner vom 21.10.2020
 

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Bühlstraße 10
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