Suche: Gemeinde Schönaich

Wasser zu verunreinigen. § 12 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen [...] Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verk [...] Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind oder[mehr]

ARCHIVORDNUNG DER GEMEINDE SCHÖNAICH A 044.35 Seite 001 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat am 21.10.2008 folgende Satzung [...] Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde Schönaich unterhält ein Archiv (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle bei den Dienststellen, Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften der Gemeinde angefallenen Unterlagen [...] aufnehmen. § 2 Übernahme des Archivguts (1) Die Dienststellen sowie die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Gemeinde bieten alle Unterlagen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr[mehr]

Gemeinde Schönaich A 022.221 – Geschäftsordnung für den Gemeinderat 1 / 20 Gemeinde Schönaich Landkreis Böblingen GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN GEMEINDERAT A 022.221 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am [...] Rechtsstellung der Gemeinderäte (§ 32 Abs. 1 bis 3 GemO) (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. Gemeinde Schönaich A 022.221 – Geschäftsordnung für den Gemeinderat 5 / 20 (2) Der Bürgermeister verpflichtet [...] Beschlussfähigkeit des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 6. Mai 2025 die folgende Benutzungssatzung für die Musikschule Schönaich beschlossen. § 1 – Name, Sitz, Schulträger Die Musikschule ist [...] Gemeinde Schönaich A 333.05 – 01 – Benutzungssatzung Musikschule Schönaich 1 / 6 Gemeinde Schönaich Musikschule Schönaich Satzung über die Nutzung der Musikschule Schönaich (Benutzungssatzung Musikschule [...] Musikschule Schönaich) A 333.05 – 01 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 6. Mai 2025 Inkrafttreten: 1. September 2025 Gemeinde Schönaich A 333.05 – 01 – Benutzungssatzung Musikschule Schönaich 2 / 6 Inhal[mehr]

Rücktritt vom Vertrag A 564.1 BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DIE SPORTHALLE Seite 004 DER GEMEINDE SCHÖNAICH Ortsrecht Schönaich Stand: August 2007 1. Bei Rücktritt vom Vertrag durch die Gemeindeverwaltung gilt § 3 [...] SPORTHALLE A 564.1 DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: August 2007 § 1 Grundsätzliches Die Halle und die dazugehörigen Nebenanlagen sind Eigentum der Gemeinde. Sie werden auf schriftlichen [...] Überlassung ist die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Finanzausschusses bzw. des Gemeinderats einzuholen. 2. Für die Überlassung muss auf Verlangen der Gemeindeverwaltung ein schriftlicher[mehr]

GEBÜHRENORDNUNG FÜR DIE BENUTZUNG DER GEMEINDEHALLE, DER SPORTHALLE UND A 564 DER SPORTANLAGEN IN DER ELSENHALDE Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 Der Gemeinderat hat am 27. September 2005 folgende [...] kann die Gemeinde Ausnahmen von dieser Gebührenordnung zulassen. GEBÜHRENORDNUNG FÜR DIE BENUTZUNG DER GEMEINDEHALLE, DER SPORTHALLE UND A 564 DER SPORTANLAGEN IN DER ELSENHALDE Seite 005 Ortsrecht Schönaich [...] Gebührenordnung für die Benutzung der Gemeindehalle, der Sporthalle und der Sportanlagen in der Elsenhalde beschlossen: § 1 Allgemeiner Erhebungsgrundsatz (1) Die Gemeinde stellt den örtlichen Schulen, Vereinen[mehr]

Aufstellen von Gegenständen zum Verkauf jährlich 25,00 – 150,00 wöchentlich 10,00 – 25,00 3. Verkaufswagen (ohne festen Standort) a) Obst-, Gemüse und Südfrüchte- monatlich 15,00 handel, Milch jährlich 100,00 b) [...] 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 Aufgrund des § 8 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG), der §§ 16 und 19 des Straßen- gesetzes für Baden-Württemberg (StrG), des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] Fassung hat der Gemeinderat am 24. März 1998 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und Plätze, die in der Baulast der Gemeinde stehen (Ge[mehr]

659 Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2007 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05. Dezember [...] bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

Schönaich, den 28.04.2015 gez. Tobias Heizmann Bürgermeister Hinweis: Die Lagepläne 1-3 sind Bestandteil der Satzung. Sie können beim Ordnungsamt der Gemeinde Schönaich, Zimmer Nr. 004, während der Dienstzeiten [...] Jugendlichen, der Förderung der Spiel- und Bewegungs- bedürfnisse sowie der Einübung sozialen Verhaltens. Die Nutzung dieser Berei- che als Parkplätze bleibt davon unberührt. 5. Lage und Ausmaß der Plätze [...] Gefahr. Die Gemeinde Schönaich übernimmt keine Haftung. Dies gilt auch für die Verkehrssicherheit der Anlage, einschließlich der Zufahrts- und Zugangswege. Die Benutzer verpflichten sich, die Gemeinde Schönaich[mehr]

ehrenamtlich tätigen A 131.23 Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Schönaich Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg In der aktuellen Fassung [...] ehrenamtlich tätigen A 131.23 Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Schönaich Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2020 (5) Die Würdigung wird durch den Bürgermeister, den stellvertretenden Bürger- meister [...] in der aktuellen Fassung, hat der Gemeinderat der Ge- meinde Schönaich am 10.12.2019 folgende Ehrungssatzung für die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Schönaich beschlossen: § 1 – Abgrenzung[mehr]