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Wasser zu verunreinigen. § 12 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen [...] Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verk [...] werden. § 19 a Bewirtschaftungs- und Pflegepflicht Die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die in oder an einer Wohnsiedlung liegen, sind verpflichtet, ihre Grundstücke zu bewirtschaften oder dadurch[mehr]

Seite 006 LOSEN- UND FLÜCHTLICHSUNTERKÜNFTEN Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 Satzung vom Anzeige beim öffentl. Bekanntmachung in Kraft Landkreis BB im Amt- und Mitteilungs- getreten am gem. § 4 GemO [...] OBDACH- A 103.50 LOSEN- UND FLÜCHTLICHSUNTERKÜNFTEN Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalab [...] gabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 26. September 2017 folgende Satzungsänderung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen:[mehr]

Antragsteller einzuholen. Die Bewilligung der Förderung ersetzt eine eventuell baurechtliche Genehmigung nicht. 10. Inkrafttreten Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat vorstehende Förderrichtlinien [...] IEN UMWELTSCHUTZ A 105.09 Seite 005 Ortsrecht Schönaich Stand: April 2002 II) Förderung des Zisternenbaus Zur Schonung der Trinkwasserreserven gewährt die Gemeinde Zuschüsse zum Bau von Regenwasser-Sa [...] 3-facher Fertigung über die Gemeinde dem Landratsamt vorzulegen. Die Ausbezahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Fertigstellung und Abnahme der Anlage durch die Gemeinde. Höhe des Förderbetrages: Re[mehr]

unkastrierte Halterkatze von der Gemeinde oder einer oder einem von ihr Beauftragten im Gemeindegebiet angetroffen, soll der Katzenhalterin oder dem Katzenhalter von der Gemeinde aufgegeben werden, das Tier [...] hohe Anzahl dieser Katzen innerhalb des Gebietes der Gemeinde Schönaich zurückzuführen sind. (2) Diese Verordnung gilt für das gesamte Gebiet der Gemeinde Schönaich. § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser [...] (3) Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die durchgeführte Kastration und Registrierung vorzulegen. (4) Von der Kastrationspflicht nach Abs. 1 können auf Antrag durch die Gemeinde Ausnahmen[mehr]

gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 03. November 2020 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung [...] kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung [...] FEUERWEHR-ENTSCHÄDIGUNGSSATZUNG A 131.1 Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Juli 2020 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuell gültigen Fassung in Verbindung mit §[mehr]

ehrenamtlich tätigen A 131.23 Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Schönaich Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg In der aktuellen Fassung [...] Kommandant - 25 Jahre aktives Mitglied & 20 Jahre Amt - 40 Jahre aktives Mitglied & 10 Jahre Amt - 40 Jahre aktives Mitglied & 5 Jahre Kommandant (2) Als Amt gilt für die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft [...] ehrenamtlich tätigen A 131.23 Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Schönaich Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2020 (5) Die Würdigung wird durch den Bürgermeister, den stellvertretenden Bürger- meister[mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. SATZUNG FÜR EINE [...] möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt hat oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummer 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitstätte in eine andere Gemeinde verlegt[mehr]

folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan für den gemeindlichen Eigenbetrieb Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich für das Geschäftsjahr 2022. 2. Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan [...] Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2022 Bürgermeisterin Walther begrüßte alle anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Vertreterinnen und Vertreter [...] es mit der Gesellschaft für Stadt- und Landentwicklung, die mit der Erschließung der Westranderweiterung beauftragt war, gefasst. - Die Verwaltung hat mit der Evangelischen Kirchengemeinde die Konditionen[mehr]

vertreten. Es handelt sich um eine internationale Organisation von Städten und Gemeinden, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben. Bürgermeisterin Walther informierte [...] gesamten GemeinderatesBürgermeisterin Walther nachträglich zum Geburtstag. Er überreichte ihr einen Blumenstrauß. Bürgermeisterin Walther bedankte sich. Bürgermeisterin Walther eröffnete die Sitzung und [...] ist. Sie begrüßte alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die interessierten Bürgerinnen und Bürger. 1. Bekanntgaben Bürgermeisterin Walther gab bekannt, dass die Verwaltung aktuell an der Stellungnahme[mehr]

stellte den Sachverhalt vor: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.05.2020 folgenden Beschluss gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Städten und Gemeinden Altdorf, Böblingen, Ehningen [...] Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022 Bürgermeisterin Walther begrüßte alle anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Vertreterinnen und Vertreter [...] Gutachterausschuss mit zentraler Geschäftsstelle bei der Stadt Böblingen einzurichten. Daraufhin wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung aller beteiligten Städte und Gemeinden unterzeichnet. Als nächster[mehr]