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VERWALTUNGSGEBÜHRENSATZUNG A 969.2 Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Oktober 2022 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 20. Oktober 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Schönaich erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas Anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 [mehr]

natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Schönaich steuerberechtigt [...] Haltung im Gemeindegebiet angezeigt wurde, wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Schönaich [...] Gemeinde Schönaich A 968.11 – Satzung über die Erhebung der Hundesteuer 1 / 7 Gemeinde Schönaich Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer („Hundesteuersatzung“) A 968.11 Beschluss:[mehr]

E MIT WASSER A 815 - WASSERVERSORGUNGSSATZUNG - Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2022 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13 [...] WASSERVERSORGUNGSSATZUNG - Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2022 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die öffentliche Wasserversorgung [...] Wasserversorgung als Zweig des Eigenbetriebs „Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich“ zu dem Zweck, das Gemeindegebiet mit Trinkwas- ser zu versorgen. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt der Eigenbe-[mehr]

versorgung. § 4 Organe Organe des Wasserwirtschaftsbetriebes Schönaich sind der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung. § 5 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten [...] SCHÖNAICH“ Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: November 2012 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober [...] en für das Finanzwesen der Gemeinde alle Maßnahmen mitzuteilen, welche die Finanzwirtschaft der Gemeinde berühren. Sie hat ihm insbesondere den Entwurf des Wirtschaftsplans mit Finanzplanung, des Jahresab-[mehr]

SATZUNG FÜR DEN GEMEINSCHAFTLICHEN JAGD- A 787 BEZIRK SCHÖNAICH (JAGDGENOSSENSCHAFTS- SATZUNG) Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Februar 2023 § 8 Verwaltung der Jagdgenossenschaft Die Verwaltung der Jagdg [...] Jagdgenossenschaft wird vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates für jeweils sechs Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten oder [...] auch die Aufgaben der Verwaltung, wenn ihm diese übertragen wurde. A 787 SATZUNG FÜR DEN GEMEINSCHAFTLICHEN JAGD- BEZIRK SCHÖNAICH (JAGDGENOSSENSCHAFTS- SATZUNG) Seite 004 Ortsrecht Schönaich Stand: Februar[mehr]

Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 I. Allgemeines 1. Die Zehntscheuer ist eine Einrichtung der Gemeinde Schönaich und dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Das Be [...] die in den Mietbedingungen nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Gemeinderats einzuholen. Alle Mieter der Zehntscheuer sind gehalten, die Be [...] 002 DER ZEHNTSCHEUER Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 IV. Weitere Pflichten des Mieters 1. Das Aufstellen der Tische und Stühle usw. sowie das Herrichten des Wirtschaftsteils ist stets Sache des Mieters[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Einrichtung Diese Satzung gilt für die von der Gemeinde Schönaich veranstalteten Wochenmärkte. Sie werden als öffentliche Einrichtung nach § 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg betrieben. § 2 Markttag [...] Karlsplatz: von 7.00 bis 13.00 Uhr 2. Die Ortspolizeibehörde kann aus besonderem Anlass die Verkaufszeiten anders festsetzen. Eine solche Änderung wird vorher ortsüblich bekannt gegeben. 3. In der Hofstraße[mehr]

jeder re- gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch [...] GRUPPEN- KLÄRWERK AICHTAL Ortsrecht Schönaich Stand: Dezember 2021 I. Allgemeines § 1 Mitglieder, Aufgabe, Name und Sitz des Verbands (1) Die Stadt Holzgerlingen, die Gemeinden Schönaich und Weil im Schönbuch [...] Eigenbetriebsgesetzes mit der Bezeichnung stellvertretender Geschäftsfüh- rer. (3) Der Geschäftsführer und der stellvertretende Geschäftsführer erhalten eine mo- natliche Vergütung, deren Höhe von der V[mehr]

(ABWASSERSATZUNG - AbwS) Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2014 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04. Dezember 2007 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. Allgemeine [...] BESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG - AbwS) Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2014 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Schönaich betreibt die Beseitigung des in ihrem[mehr]

Gebührenberechtigter ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Schönaich. 2) Der Betriebszweig "Wasserversorgung" des Eigenbetriebs Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich der Gemeinde Schönaich ist in entsprechender Anwendung [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie von § 37 der Abwassersatzung der Gemeinde Schönaich (AbwS) [...] (Abwassergebührensatzung) beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Der Eigenbetrieb "Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich" der Gemeinde Schönaich erhebt im Betriebszweig "Abwasserbeseitigung" für die Nutzung der[mehr]