Suche: Gemeinde Schönaich

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023 (Bericht für die Webseite) TOP 1: Bekanntgabe nach § 35 Abs. 1 S. 4 GemO über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 28.11 [...] (BV-2/2023) Unter Verweis auf die den Mitgliedern des Gemeinderats und der Öffentlichkeit vorliegenden Drucksache gab Bürgermeisterin Walther die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung [...] aufgrund seiner Größe und des alten Fabrikgebäudes in der Gemeinde bekannt. Das Grundstück wurde von der Böblinger Baugesellschaft mbH erworben. Die Gemeinde möchte dem Eigentümer ermöglichen, auf dem Grundstück[mehr]

Umlageschlüssel Bez.* 1 2 3 4 1 Betriebs- und Unterhaltungs- aufwendungen einschließlich Verwaltungsaufwand abzüglich Erträge 50 % nach der Einwohnerzahl der einzelnen Verbandsmitglieder gem. § 143 GemO [...] Kalenderjahres zugelassen. Das gleiche gilt für das Ausscheiden einer Gemeinde aus dem Verband. (2) Die Bedingungen, unter denen eine Gemeinde in den Verband neu aufgenom- men wird, werden zuvor zwischen dem [...] beitretende Gemeinde an den Verband einen Kapitalzuschuss zu zahlen, der im Sinne von § 9 GKZ die Vorteile und Nachteile der Beteiligten in angemessener Weise ausgleichen soll. (3) Scheidet eine Gemeinde aus dem[mehr]

Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten, zu ändern, zu erneuern [...] besondere Genehmigung der Gemeinde in öffentliche Abwas- seranlagen einleitet; 6. entgegen § 12 Abs. 1 Grundstücksanschlüsse nicht ausschließlich vom Eigenbe- trieb herstellen, unterhalten, erneuern, ändern, [...] 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04. Dezember 2007 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2023 (Bericht für die Webseite) TOP 1: Verpflichtung von Herrn André Rebmann als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates (SV-105/2023) Nach dem Ausscheiden [...] Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Nach dem Vorlesen der Verpflichtungsformel [...] Abonnement). Es fand außerdem ein Gespräch mit der Geschäftsleitung der Firma Röhm Verlag & Medien GmbH, Sindelfingen, statt, um einen weiteren Erfahrungsaustausch zu ermöglichen. Die Verwaltung und der[mehr]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023 (Bericht für die Webseite) TOP 1: Ausscheiden von Gemeinderätin Simone Tränklein aus dem Gemeinderat; Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes [...] Herr Konrad Schmauder in Betracht. Herr Schmauder ist bereits in eine andere Gemeinde verzogen und hat hierdurch sein Bürgerrecht gem. § 13 GemO verloren. Die Tatsache der Unmöglichkeit des Nachrückens durch [...] kam Herr David Wagner in Betracht. Herr Wagner ist bereits in eine andere Gemeinde verzogen und hat hierdurch sein Bürgerrecht gem. § 13 GemO verloren. Die Tatsache der Unmöglichkeit des Nachrückens durch[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 30 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 20 m³ Jahr [...] WC-Spülung: 7 m³ pro Jahr und (zum 30.06.) polizeilich gemeldeter Person - Wäschewaschen: 5 m³ pro Jahr und (zum 30.06.) polizeilich gemeldeter Person Sind für ein Objekt keine Personen polizeilich gemeldet, werden [...] Grundstückeigentümers und sind von diesem auf eigene Kosten einzubauen, zu unterhalten und abzulesen. Der erstmalige Einbau sowie der Austausch eines Zwischenzählers ist dem Eigenbetrieb innerhalb von 2 Wochen[mehr]

Januar 2022 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die öffentliche Wasserversorgung als Zweig des Eigenbetriebs „Wasserwirtschaftsbetrieb [...] tatsächlich Wasser entnimmt. § 3 Anschluss- und Benutzungsrecht (1) Jeder Eigentümer eines im Gebiet der Gemeinde liegenden Grundstücks ist berechtigt, den Anschluss seines Grundstücks an die Wasserversorgungsanlage [...] einem Grundstück besondere Feuerlöschanschlüsse eingerichtet werden, sind über ihre Anlegung, Unterhaltung und Prüfung besondere Vereinbarungen mit dem Ei- genbetrieb zu treffen. SATZUNG ÜBER DEN ANSCHLUSS[mehr]

Veranstalter sei. Bürgermeisterin Walther antwortet, dass es sich hierbei um ein breites Aktionsbündnis handelt und die Gemeindeverwaltung dieses Vorhaben gerne unterstützt; die Gemeinde selbst sei aber [...] Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024 (Bericht für die Webseite) TOP 1: Bekanntgabe nach § 35 Abs. 1 S. 4 GemO über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 30.01 [...] (BV-2/2024) Unter Verweis auf die den Mitgliedern des Gemeinderats und der Öffentlichkeit vorliegenden Drucksache gab Bürgermeisterin Walther die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung[mehr]

und Lautsprecheranlage ist der von der Gemeinde beauftragten Person vorbehalten. 4. Die Benutzung und Überwachung der Garderobe ist Aufgabe des Mieters. Die Gemeinde übernimmt dafür keine Verantwortung und [...] Allgemeines 1. Die Zehntscheuer ist eine Einrichtung der Gemeinde Schönaich und dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Art. 2. Zu [...] chtung mit Garderobe, der Besprechungsraum und die Galerie vermietet. 3. Über alle Fragen, die in den Mietbedingungen nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die [mehr]

den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten oder sonst eine dritte Person mit der Erledigung seiner Aufgabe beauftragen. § 9 Aufgaben und Z [...] Versammlungen der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den we- sentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse und das jeweilige Abstimmungsergebnis nach Stimmen und [...] 10 Zusammensetzung des Jagdvorstandes, anzuwendende Rechtsvorschriften 1. 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich kann von der Jagdgenossenschaftsver- sammlung in seiner jeweiligen Zusammensetzung als[mehr]