Suche: Gemeinde Schönaich

gemäß der vom Gemeinderat beschlossenen Vergaberichtlinie der Gemeinde Schönaich zur Aufnahme von Kindern und zum Verfahren der Platzvergabe in den Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet Schönaich jährlich [...] unterliegen den für die Gemeinde Schönaich geltenden Bestimmungen des Datenschutzes. Die zuständige Aufsichtsbehörde kann bei der Gemeinde Schönaich erfragt werden. Die Gemeinde Schönaich gewährleistet [...] Gemeinde Schönaich A 460.01 – Kita-Satzung 1 / 12 Gemeinde Schönaich Landkreis Böblingen SATZUNG ÜBER DIE BENUTZUNG SOWIE DIE ERHEBUNG VON BETREUUNGSGEBÜHREN FÜR DIE KINDERTAGESEINRICHTUNGEN („KITA-SATZUNG“)[mehr]

BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DIE SPORTANLAGEN A 562 ELSENHALDE DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: September 2005 Der Gemeinderat hat am 27. September 2005 folgende Benutzungsordnung für [...] 002 ELSENHALDE DER GEMEINDE SCHÖNAICH Ortsrecht Schönaich Stand: September 2005 4.5 Soweit es zweckmäßig ist, für eine langfristige Benutzung besondere Verträge zwischen der Gemeinde und dem Benutzer a [...] FÜR DIE SPORTANLAGEN A 562 ELSENHALDE DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: September 2005 7. Sperrung von Sportanlagen Die Gemeindeverwaltung kann die Sportanlagen sperren, wenn sie[mehr]

001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2 und 8 a des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich [...] § 1 Gebührenpflicht (1) Die Gemeinde Schönaich erhebt für die Erstattung von Gutachten durch den Gut- achterausschuss Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, in [...] die ermittelten wesent- lichen Daten werden Gebühren nach den Vorschriften der Verwaltungsgebührenord- nung der Gemeinde Schönaich erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer[mehr]

4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 11.04.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Ersc [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] ungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten für in der Baulast der Gemeinde stehende Teile der Ortsdurchfahrt einer Bundes-, Landes- oder Kreisstraße; bei der Fahrbahn sind die Erschließungskosten[mehr]

001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 Aufgrund des § 8 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG), der §§ 16 und 19 des Straßen- gesetzes für Baden-Württemberg (StrG), des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] Fassung hat der Gemeinderat am 24. März 1998 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und Plätze, die in der Baulast der Gemeinde stehen (Ge [...] Sondernutzungsgebühr ist an die Gemeindekasse zu bezahlen. SATZUNG ÜBER ERLAUBNISSE UND GEBÜHREN FÜR SONDERNUTZUNGEN AN ÖFFENTLICHEN A 650.3 STRAßEN Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 § 6[mehr]

Gebührenberechtigter ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Schönaich. 2) Der Betriebszweig "Wasserversorgung" des Eigenbetriebs Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich der Gemeinde Schönaich ist in entsprechender Anwendung [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie von § 37 der Abwassersatzung der Gemeinde Schönaich (AbwS) [...] (Abwassergebührensatzung) beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Der Eigenbetrieb "Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich" der Gemeinde Schönaich erhebt im Betriebszweig "Abwasserbeseitigung" für die Nutzung der[mehr]

(ABWASSERSATZUNG - AbwS) Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2014 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04. Dezember 2007 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. Allgemeine [...] BESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG - AbwS) Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2014 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Schönaich betreibt die Beseitigung des in ihrem[mehr]

jeder re- gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch [...] GRUPPEN- KLÄRWERK AICHTAL Ortsrecht Schönaich Stand: Dezember 2021 I. Allgemeines § 1 Mitglieder, Aufgabe, Name und Sitz des Verbands (1) Die Stadt Holzgerlingen, die Gemeinden Schönaich und Weil im Schönbuch [...] Eigenbetriebsgesetzes mit der Bezeichnung stellvertretender Geschäftsfüh- rer. (3) Der Geschäftsführer und der stellvertretende Geschäftsführer erhalten eine mo- natliche Vergütung, deren Höhe von der V[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Einrichtung Diese Satzung gilt für die von der Gemeinde Schönaich veranstalteten Wochenmärkte. Sie werden als öffentliche Einrichtung nach § 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg betrieben. § 2 Markttag [...] Karlsplatz: von 7.00 bis 13.00 Uhr 2. Die Ortspolizeibehörde kann aus besonderem Anlass die Verkaufszeiten anders festsetzen. Eine solche Änderung wird vorher ortsüblich bekannt gegeben. 3. In der Hofstraße[mehr]

Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 I. Allgemeines 1. Die Zehntscheuer ist eine Einrichtung der Gemeinde Schönaich und dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Das Be [...] die in den Mietbedingungen nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Gemeinderats einzuholen. Alle Mieter der Zehntscheuer sind gehalten, die Be [...] 002 DER ZEHNTSCHEUER Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 IV. Weitere Pflichten des Mieters 1. Das Aufstellen der Tische und Stühle usw. sowie das Herrichten des Wirtschaftsteils ist stets Sache des Mieters[mehr]