Suche: Gemeinde Schönaich

gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Zu diesem Zweck kann sie Vereinen, Verbänden, Gesellschaften, Privatpersonen usw. auf Antrag überlassen werden. Außerdem kann die Gemeindehalle für Betriebsausflüge,Tagungen [...] vorgesehenen Zwecken benützen zu lassen und insoweit den Belegungsplan zu ändern. § 2 Anmeldung und Zulassung von Veranstaltungen (1) Die mietweise Überlassung der Räume und Einrichtungen der Gemeindehalle [...] über die Dauer der Mietzeit ohne Verschuldensnachweis die Haftung des Gebäudeeigentümers für alle Personen- und Sachschäden und verpflichtet sich, die Gemeinde von Schadenersatzansprüchen freizustellen,[mehr]

Marktes erfolgt auf eigene Gefahr. Die Gemeinde haftet für Personen- und Sachschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihres Personals. 2. Für eingebrachte Sachen wird keine Haftung übernommen. [...] sich aus der Vernachlässigung ihrer Aufsichtspflicht gegenüber ihrem Personal ergeben. Ebenso haften sie für alle Schäden, die ihr Personal durch Verstöße gegen die Marktordnung verursachen. § 13 Marktgebühren [...] müssen sich stets in sauberem Zustand befinden. Die Verkäufer haben reinliche Kleidung zu tragen. 2. Personen, die mit einer ansteckenden oder ekelerregenden Krankheit behaftet sind, ist der Besuch des Marktes[mehr]

entsteht und wird fällig mit der Belegung des Standplatzes an jedem Markttag. Sie wird von der Aufsichtsperson eingezogen. Als Nachweis für entrichtete Marktgebühr erhalten die Verkäufer eine Quittung. 2[mehr]

gehalten werden. (2) Der Eigenbetrieb kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Be- dienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch [...] Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung § 2 Begriffsbestimmungen II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss § [...] befindlichen Pumpanlagen bei einer Abwasserdruckentwässerung. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

. Bei notwendigen Reinigungsarbeiten durch Gemeindebe- dienstete wird ein Betrag von 53,00 € pro Person und angefangener Stunde berechnet. § 4 Auswärtigen-Zuschlag Bei auswärtigen Veranstaltern beträgt[mehr]

tzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schönaich beschlossen: Kostenerstattungssätze 1. Personal Sätze 1.1 je Feuerwehrmann 13,00 €/Std. 1.2 wenn ein höherer Aufwand gemäß der Satzung über die [...] wird die Zeit der Abwesenheit vom Standort gerechnet. Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Fahrzeuge erhoben. Die Stundensätze werden halbstundenweise abgerechnet. Für die Reinigung [...] Ortsrecht Schönaich Stand: November 2017 5.2 Besondere Kosten, die durch die Inanspruchnahme von Personal, Fahrzeugen, Gerä- ten und Ausrüstungsgegenständen (z. B. Reparaturkosten, Ersatzbeschaffungskos-[mehr]

Hausrecht aus. Personen, die gegen diese Benutzungsordnung verstoßen oder die Weisungen der von der Gemeinde Schönaich beauftragten Personen (Gemeinde- oder Polizei- vollzug sowie sonstige Personen) nicht befolgen [...] in § 1 genannten Flächen dürfen nicht mit Motorfahrzeugen befahren werden. Hinweis: Berechtigte Personen - wie z.B. Bauhofmitarbeiter / Lieferanten / Techniker etc. sind davon ausgenommen! 3. Die Benutzer [...] der in § 1 genannten Flächen – ganz oder teilweise – untersagen, wenn wiederholt an diesen Stellen Personen angetroffen wurden und dabei der Genuss von Alkohol oder Drogen zu Belästigungen Dritter führte[mehr]

ausgeführt wird. § 2 – Ehrenmitglieder (1) Der Gemeinderat kann auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses Personen, die sich um das örtliche Feuerwehrwesen besondere Verdienste erworben oder zur Förderung des B[mehr]

Seltenheit dokumentiert werden, deshalb sollte der Ehrenamtspreis jährlich an höchstens 3 bis 5 Personen verliehen werden. 5. Außergewöhnlich erfolgreiche Sportler, Schüler der Jugendmusikschule etc. werden[mehr]