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4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 11.04.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Ersc [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers[mehr]

Aufstellen von Gegenständen zum Verkauf jährlich 25,00 – 150,00 wöchentlich 10,00 – 25,00 3. Verkaufswagen (ohne festen Standort) a) Obst-, Gemüse und Südfrüchte- monatlich 15,00 handel, Milch jährlich 100,00 b) [...] 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 Aufgrund des § 8 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG), der §§ 16 und 19 des Straßen- gesetzes für Baden-Württemberg (StrG), des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] Fassung hat der Gemeinderat am 24. März 1998 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und Plätze, die in der Baulast der Gemeinde stehen (Ge[mehr]

659 Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2007 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05. Dezember [...] bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung [...] Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute[mehr]

berg und der §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit §§ 2 , 5a Abs. 2, und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 14. Dezember 1999 folgende [...] nicht zugemutet werden kann und die wasserwirtschaftliche Unbedenklichkeit von der Wasserbehörde bestätigt wird. (4) Eine Befreiung zur Benutzung der gemeindlichen Abfuhr des Schlamms bzw. Abwassers wird [...] nd. § 4 Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (1) Die Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben erfolgt regelmäßig, mindestens jedoch in den von der Gemeinde für jede[mehr]

Gebührenberechtigter ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Schönaich. 2) Der Betriebszweig "Wasserversorgung" des Eigenbetriebs Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich der Gemeinde Schönaich ist in entsprechender Anwendung [...] gerügt hat. Schönaich, den 16. Dezember 2022 Walther Bürgermeisterin Satzung vom Anzeige beim öffentl. Bekanntmachung in Kraft Landkreis BB im Amt- und Mitteilungs- getreten am gem. § 4 GemO blatt 04.12 [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie von § 37 der Abwassersatzung der Gemeinde Schönaich (AbwS)[mehr]

die technischen Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unter- haltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von [...] die eine bauliche oder gewerbliche Nut- zung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Er- schlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festge- [...] - AbwS) Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2014 § 28 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte[mehr]

Seite 002 ZWECKVERBAND GRUPPEN- KLÄRWERK AICHTAL Ortsrecht Schönaich Stand: Dezember 2021 I. Allgemeines § 1 Mitglieder, Aufgabe, Name und Sitz des Verbands (1) Die Stadt Holzgerlingen, die Gemeinden Schönaich [...] jeder re- gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch [...] bilden unter dem Namen Zweckverband Gruppenklärwerk Aichtal einen Zweckverband im Sinne des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit für Baden-Württemberg (GKZ). (2) Der Zweckverband hat die Aufgabe, die aus[mehr]

öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Satzung vom Anzeige beim öffentl. Bekanntmachung in Kraft Landkreis BB im Amt- und Mitteilungs- getreten am gem. § 4 GemO blatt 28.06.1982 30.06.1982 01.07.1982 1. Änderung [...] en erhoben: § 2 Gebührenschuldner 1. Zur Zahlung der Marktgebühren ist verpflichtet, wer auf dem Markt Waren verkauft oder feilbietet. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Marktgebühren [...] wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung fällig und ist innerhalb eines Monats an die Gemeindekasse zu bezahlen. Wird der Wochenmarkt nicht das ganze Jahr in Anspruch genommen, ermäßigt sich die[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Preisauszeichnung und Handelsklassen sind zu beachten. 8. Abfälle, Verpackungsmaterial usw. sind von den Standinhabern nach Marktschluss unverzüglich zu entfernen. Ekelerregende Abfälle sind sofort zu beseitigen [...] öffentl. Bekanntmachung in Kraft Landkreis BB im Amt- und Mitteilungs- getreten am gem. § 4 GemO blatt 22.05.1984 07.06.1984 08.06.1984 Änderung 17.12.2009 01.01.2010 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2010[mehr]

in der Gemeindehalle gefeiert – und zwar von und mit unseren jüngsten Mitwirkenden. Um 15:30 Uhr zeigen die Kinder des Musikgartens, was sie können, und laden alle Besucher herzlich ein, gemeinsam mit ihnen [...] Festwochenende können Sie alle Artikel am Infostand der Gemeinde in Ruhe anschauen und die Kleidung auch anprobieren. Die Accessoires sind direkt vor Ort erhältlich, die Textilien können Sie bequem mit unserer [...] Samstag und Sonntag ein Besuch in der Gemeindehalle ganz besonders! Zahlreiche Infostände laden zum Stöbern, Mitmachen und Informieren ein. Der Jugendgemeinderat stellt seine Arbeit vor und lädt Kinder[mehr]