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020_Hauptsatzung.pdf

ABSCHNITT IV – BÜRGERMEISTER 8 § 10 – Rechtsstellung 8 § 11 – Zuständigkeiten 8 ABSCHNITT V – STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS 10 § 12 – Beigeordneter, weitere Stellvertreter des Bürgermeisters 10 ABSCHNITT [...] telle tätig ist. ABSCHNITT IV – BÜRGERMEISTER § 10 – Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 11 – Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und [...] STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS § 12 – Beigeordneter, weitere Stellvertreter des Bürgermeisters (1) Es wird ein hauptamtlicher Beigeordneter als Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt. Der Geschäftskreis[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 177,51 KB
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Zuletzt geändert: 12.12.2023
021.4_Ehrenamtspreis.pdf

Firmenjubiläen. § 2 Verleihungsurkunde/Anerkennungsgeschenk 1. Den Preisträgern wird eine vom Bürgermeister unterschriebene Urkunde überreicht, die den Namen des/der Ausgezeichneten, das Datum des Geme [...] der Gemeinde ein Baum gepflanzt. § 3 Verfahren 1. Vorschläge können durch Jedermann über den Bürgermeister, die Fraktionen im Gemeinderat, die Vereine, Kirchen und Organisationen eingebracht werden. 2 [...] individuell geehrt. 6. Die Preisverleihung erfolgt einmal jährlich in feierlichem Rahmen durch den Bürgermeister der Gemeinde Schönaich. § 4 Inkrafttreten Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01.01.2010 in[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,37 KB
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Zuletzt geändert: 20.09.2022
021_Satzung_ehrenamtliche_Entschaedigung.pdf

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich zu dem in Absatz 1 genannten Grundbetrag als monatlichen Grundbetrag der [...] orsitzende sind, erhalten unabhängig davon, ob sie auch die Funktion des Stellvertreters des Bürgermeisters innehaben, zusätzlich eine monatliche Pauschale von 35,00 €. (5) Die Grundbeträge der Aufwan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 86,75 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2023
022.221_Geschaeftsordnung_Gemeinderat.pdf

Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Der Erste Beigeordnete vertritt den Bürgermeister. Ist er rechtlich oder tatsächlich [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechend [mehr]

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Dateigröße: 210,20 KB
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Zuletzt geändert: 27.10.2023
047.10_-_Redaktionsstatut_Schönaicher_Mitteilungsblatt.pdf

einem Anzeigenteil. Verantwortlich für den redaktionellen Teil ist im Sinne des Presserechts der Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist der Verlag. Unbeschadet [...] Veranstaltungen von besonderer Tradition oder überregionaler Bedeutung in Schönaich nach Ermessen des Bürgermeisters oder dessen Vertretung im Amt. (2) Im nichtamtlichen Teil des Mitteilungsblattes können nach [...] § 2 zulässigen Inhalte veröffentlicht werden. Über die Vergabe der Titelseite entscheidet der Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt. Gemeinde Schönaich A 047.10 – Redaktionsstatut „Schönaicher Mi[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2024
050.081_Berufliche_Gleichstellungsrichtlinie.pdf

wird jährlich bis spätestens zum 01. September mit Stand vom 30. Juni fortgeschrieben und dem Bürgermeister sowie dem Personalrat vorgelegt. Hierzu sind folgende Daten, jeweils getrennt nach Geschlecht[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
131.1_Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

(3) In Sondersituationen kann von der Regelung abgewichen werden. Diese Entscheidung trifft der Bürgermeister in Abstimmung mit den Kommandanten und dem Feuerwehrausschuss. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
131.23_Ehrungssatzung_Feuerwehr.pdf

sofern die jeweili- gen Ämter nicht parallel ausgeführt werden. (4) Die Verleihung wird durch den Bürgermeister, den stellvertretenden Bürger- meister oder einem Mitglied des Gemeinderats im Rahmen einer Versamm- [...] verleihen: - 15 Jahre Kommandant - 20 Jahre stv. Kommandant (2) Die Verleihung wird durch den Bürgermeister, den stellvertretenden Bürger- meister oder einem Mitglied des Gemeinderats im Rahmen einer Versamm- [...] Schönaich Seite 003 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2020 (5) Die Würdigung wird durch den Bürgermeister, den stellvertretenden Bürger- meister oder einem Mitglied des Gemeinderats im Rahmen einer Versamm-[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
131_Satzung_Feuerwehr.pdf

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. SATZUNG FÜR EINE [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. (§9 Abs. 1 Satz 2 FwG) Die Gemeinde [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2023
2022_02_22_-_Bericht_GR-Sitzung.pdf

Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen ausschließlich dem Bürgermeister. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Anschließend wird durch die G[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2023